„Möglichst freiwillig“ – Der Titel dieses Dokumentarfilms (D, 2018, https://dokuplus.org/) beschreibt die Haltung der Bremer Innenpolitik, die darauf setzt, dass abgelehnte Asylbewerber*innen »freiwillig« ausreisen. Was sich nett anhört, ist für die Betroffenen allerdings die sprichwörtliche Pistole auf der Brust.
Konkret spricht die Regisseurin Allegra Schneider mit Schüler*innen aus Bremerhaven, denen plötzlich ein Mitschüler fehlte: Zijush, der mit seiner Schwester und seinen Eltern nach Mazedonien ausreisen musste.
Am Beispiel der Familie erzählt »Möglichst freiwillig« von der erzwungenen Migration der Roma zwischen Nordwest- und Südosteuropa, dem Ping Pong mit Familien. Er zeigt die Erfahrung der Gehenden und auch diejenigen, die verlassen werden.
Die staatlichen Rückführungsbemühungen wurden in jüngster Zeit intensiviert, allein 2017 hat der Bund knapp 100 Millionen Euro zusätzlich für Rückkehrprogramme und damit zusammenhängende Reintegrationsprogramme eingesetzt, hinzu kommen noch Mittel der Bundesländer. So wurde ein neues Online-Portal »Returning from Germany« ins Leben gerufen, dessen Untertitel zynischerweise »Das Informationsportal für Rückkehrinteressierte« lautet.
Laut BAMF kehrten 29.522 Personen im Jahr 2017 über das Bund-Länder-Rückkehrförderprogramm REAG/GARP „freiwillig zurück“. Neben den Westbalkanstaaten sind in den letzten Jahren die Hauptzielländer freiwilliger Ausreisen Irak, Russische Föderation, Ukraine, Afghanistan, Georgien, Iran.
Im selben Zeitraum haben etwa 222.000 Menschen in Deutschland einen Asylantrag gestellt. Im laufenden Jahr 2018 waren es 127.525 Anträge (bis Oktober 2018).
Aus unserer Erfahrung gibt es verschiedene Gründe, warum geflüchtete Menschen sich für eine „freiwillige Rückkehr“ entscheiden (müssen), u.a. gehört dazu auch der Druck der Ausländerbehörden, die Frustration über strukturelle Hürden für die Integration, die Unwissenheit (aufgrund mangelnder Informationsweitergabe) über das Asylverfahren und damit verbundene Aussichtslosigkeit für ein Bleiberecht in Deutschland. „Es sollte vor einer Beratung über eine Rückkehr eine flächendeckende und unabhängige Asylverfahrensberatung stattfinden“, fordert Dominik Bartsch, Repräsentant des UNHCR in Deutschland.
Dies ist unserer Ansicht nach leider auch in Bremen nicht der Fall.
Mehr dazu:
https://www.fluechtlingsrat-bremen.de/freiwillige-rueckkehr/
https://www.bamf.de/DE/Infothek/Statistiken/FreiwilligeRueckkehr/freiwillige-rueckkehr-node.html
https://www.bpb.de/gesellschaft/migration/flucht/218788/zahlen-zu-asyl-in-deutschland
https://www.weser-kurier.de/bremen/bremen-kultur_artikel,-in-der-dauermigration-_arid,1785584.html
